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Wahlkreisbrief

Die neuste Ausgabe des Wahlkreisbriefs von Frank Heidan MdL steht ab sofort hier zum Download bereit. (PDF-Format)

Ausgabe Juni 2017

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Frank Heidan erneut zum stellvertretenden 
MIT-Landesvorsitzenden gewählt

Der Plauener Wahlkreisabgeordnete Frank Heidan bewarb sich im Kloster Altzella in Nossen erneut um den stellvertretenden Landesvorsitz der Mittelstandsvereinigung MIT der CDU. 

Der Blick auf den Mittelstand bestimmt auch Heidans Politik im Sächsischen Landtag und für diesen wird er sich auch als stellvertretender Landesvorsitzender weiter kraftvoll engagieren. 

Mit einer deutlichen Mehrheit konnte der CDU-Abgeordnete die Wahl am 02. Juni für sich entscheiden. 

„Ich danke den Mitgliedern des MIT-Landesverbandes sehr herzlich für die Wahl und das entgegengebrachte Vertrauen, diese sind ein Beleg für die Zufriedenheit mit meiner Arbeit in den vergangenen Jahren“, so Frank Heidan erfreut und dankbar über die Wiederwahl.

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CDU-Fraktion kritisiert Straßen-Erhaltungsstrategie
Wirtschaftspolitiker Frank Heidan sieht Nachbesserungsbedarf

Am 30. Mai hat Sachsens Verkehrsminister eine „Strategie für Erhaltung der sächsischen Staatsstraßen“ vorgestellt. Künftig wolle man diese formal und unabhängig vom Zustand in drei Netzklassen einteilen. 

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Wir haben im Koalitionsvertrag den Erhalt von Straßen ausdrücklich den Vorrang vor einem Neubau eingeräumt. Und wir haben uns auf die Erstellung einer Ausbau- und Erhaltungsstrategie geeinigt. Deshalb ist es gut, dass Sachsens Verkehrsminister einen Entwurf dazu jetzt vorlegt.“ 

Jedoch stellt der CDU-Politiker klar: „Von uns wird kein Konzept unterstützt, welches den ländlichen Raum benachteiligen wird. Dieser Bereich darf nicht von der Entwicklung abgehangen werden. Aber genau dies droht mit dem vorgeschlagenem Konzept. Für die Ankopplung des ländlichen Raumes sind besonders die Verbindungsstraßen zu den Ober- und Mittelzentren wichtig. Aber auch gut ausgebaute Strecken in Gewerbegebiete vor Ort sind elementar für die wirtschaftliche Entwicklung.“ 

Heidan: „Wir bleiben bei unserer Forderung: Das Verkehrsministerium muss ein schlüssiges Konzept vorlegen, dass die Qualität des Straßennetzes im Freistaat verbessern wird.“

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„Mittel für Straßenbau nun endlich in trockenen Tüchern“

Die Staatsregierung hat sich heute (18. Mai 2017) darauf verständigt, zusätzlich 60 Millionen Euro für kommunalen Straßen- und Brückenbau zur Verfügung zu stellen.

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Diese Entscheidung war aus unserer Sicht überfällig und ist zu begrüßen. Die CDU-Fraktion hatte in den vergangenen Wochen mit Nachdruck auf eine zeitnahe Lösung gedrängt und intensive Gespräche mit den Verantwortlichen im Wirtschafts- und Finanzministerium geführt. Mit diesen zusätzlichen Mitteln können unsere Kommunen nun endlich die dringend notwendigen Maßnahmen zur Sanierung und Instandhaltung an der Infrastruktur durchführen.“

Heidan weiter: „Als CDU-Fraktion werden wir uns weiter für eine auskömmliche und gesicherte Finanzausstattung unserer Kommunen für Straßen- und Brückenbau einsetzen. Für den kommenden Doppelhaushalt erwarten wir deshalb von der Staatsregierung einen fachlich fundierten, gut vorbereiten Vorschlag zur weiteren finanziellen Ausstattung. Ein neuerlicher Verzug der Fördermittelausreichung muss dann in jedem Fall vermieden werden, denn im Straßenbau braucht es Kontinuität und Planungssicherheit!“

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„Mittelstand gezielt für mehr Wachstum fördern“

Heute (18. Mai 2017) beschloss der Landtag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den gemeinsamen Antrag „Wachstum des sächsischen Mittelstandes unterstützen“.

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Der Mittelstand ist nicht nur das Rückgrat der sächsischen Wirtschaft, sondern auch ein verlässlicher und leistungsfähiger Wachstumsmotor. Über zwei Drittel des Gesamtumsatzes werden durch unsere klein- und mittelständischen Unternehmen erwirtschaftet. Deren Förderung ist im Freistaat breit aufgestellt. Um weiteres Wachstum und Innovation zu ermöglichen, müssen wir aber jetzt nachsteuern.“

Neben dem weiteren Abbau der Bürokratie, sieht Heidan auch weiterhin Bedarfe bei Forschung und Entwicklung: „Sachsens Firmen sind trotz ihrer noch geringen Unternehmensgröße sehr innovativ und versuchen sich durch neue Produkte oder Technologien am Markt zu behaupten. Hier bedarf es aber auch in den kommenden Jahren noch unserer Unterstützung, um diese Prozesse zu beschleunigen. Dafür haben wir eine gute Ausgangsbasis: In den letzten Jahren haben wir eine leistungsfähige universitäre und außeruniversitäre Forschungslandschaft investiert – und werden dies fortsetzen. So fördern wir beispielweise außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit 7 Millionen Euro im laufenden Doppelhaushalt.“

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Ausgabe April 2017

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Ausgabe Februar 2017

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Ausgabe Dezember 2016

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Gesprächsforum über Bildung mit Sachsens Kultusministerin 

Auch wenn Brunhild Kurth in ihrer Schulzeit den Musikunterricht nicht besonders mochte wegen des Vorsingens, aber am 17. November in Plauen traf Sachsens Kultusministerin den richtigen Ton vor rund 200 Gästen. Eingeladen hatte der Plauener CDU-Stadtverband zu seinem Stammtisch ins Panoramarestaurant des Möbelhauses Biller – und im Mittelpunkt stand die Bildung. Insbesondere Lehrer aus dem Vogtland nutzten die Gunst der Stunde, um mit der obersten Bildungspolitikerin des Freistaats in einen rund 90-minütigen Meinungsaustausch zu treten. 

Ausgangspunkt der von Bert Walther moderierten Gesprächsrunde war das Maßnahmenpaket der Sächsischen Staatsregierung, auf das die Kultusministerin zu Beginn in groben Zügen einging. Darin geht es insbesondere um finanzielle Verbesserungen für junge Lehrer, die für eine Arbeit an sächsischen Schulen stärker begeistert werden sollen, zuvor müsse angehenden Pädagogen aus dem Freistaat der Zugang zu sächsischen Hochschulen und Universitäten erleichtert werden, um so einen Teil der benötigten künftigen Lehrer zu finden. Aber auch ältere Pädagogen sollen unterstützt werden und wer über das 63. Lebensjahr hinaus an der Schule arbeitet, kann dafür mit einem finanziellen Zuschlag rechnen. Mehr Geld ist auch für jene Lehrkräfte geplant, die an Schulen aufs Land gehen oder generell in Mangelfächern unterrichten wollen, für die die nötige Anzahl an Lehrern derzeit noch fehlt. 

Im Maßnahmenkatalog soll es aber nicht nur um finanzielle Hilfen gehen, sondern es müsse auch der Lehrerberuf als solcher eine öffentliche Aufwertung erfahren, und das geschehe nicht nur mit Geld, unterstrich die Kultusministerin. 

Und dieser Intension folgten auch viele Lehrer am 17. November, wie mehrere Redebeiträge in der freimütigen Diskussion zeigten. Dabei äußerten sich Lehrer, Fachberater und auch interessierte christdemokratische Besucher des CDU-Stammtischs. 

Die Schule könne keine Ersatzfamilie für Kinder sein, das müsse schon das Elternhaus leisten, forderten einige Gäste. Wenn Väter und Mütter nicht Interesse für das Wohl und Wehe ihrer Kinder in der Schule zeigten, sei das ein schlechtes Zeichen. Nur gemeinsam könnten Schule und Elternhaus dazu beitragen, dass die Kinder erfolgreich gebildet würden. Und hierbei ginge es nicht nur um eine optimale Bildung, sondern auch um die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen. 

Der Plauener CDU-Stadtverbandsvorsitzende Frank Heidan bedankte sich bei den Gästen, insbesondere der sächsischen Kultusministerin Brunhild Kurth für ihr Kommen und die interessante Gesprächsrunde. Nach seiner Einschätzung stelle Bildung der Kinder und Jugendlichen ein gesamtgesellschaftliches Problem dar, schließlich sei unser aller Nachwuchs auch unser aller Zukunft.

Staatsministerin Kurth zu Gast beim CDU-Stammtisch in Plauen






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Lehrermaßnahmenpaket 

Sachsen Regierung hat am 25. Oktober das Maßnahmenpaket „Zukunftsfähige Schule“ mit einem finanziellen Volumen von 213,5 Mio. Euro beschlossen. Das Maßnahmenpaket ist hier hier nachzulesen.

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Ausgabe November 2016

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Ausgabe August 2016

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Neue Einblick-Ausgabe erschienen

EINBLICK im Dialog für Sachsens Zukunft, das Magazin der CDU-Landtagsfraktion ist in seiner Ausgabe 01/2016 erschienen.

Mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Heidan gibt es diesmal ein Interview zum Thema Integration

Hier kann das Interview nachgelesen werden: Frank Heidan zum Thema Integration aus wirtschaftspolitischer Sicht

Zum Download der gesamten Ausgabe folgen Sie bitte diesem Link.

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Frank Heidan überbringt Geburtstagsgrüße im Namen der Landtagsfraktion

Anlässlich des 60. Geburtstags von Detlef Hamann (Bildmitte) dem Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden, überbrachte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die besten Grüße und Glückwünsche.

HGF IHK DD

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Ausgabe Juni 2016

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PRESSEMITTEILUNG der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zur Debatte „Mit der Braunkohle als Brückentechnologie den Strukturwandel gestalten – die Lausitz braucht Zukunft und keine Gewalttäter“

(Dresden, 26. Mai 2016) Heute diskutierte der Sächsische Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD in der Aktuellen Debatte „Mit der Braunkohle als Brückentechnologie den Strukturwandel gestalten – die Lausitz braucht Zukunft und keine Gewalttäter“ über die Tagebaubesetzung und Werksstürmung sowie den folgenden Ausschreitungen am Pfingstwochenende.

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lars Rohwer, sagte: Das hatte nichts mit Protest zu tun! Wir brauchen die Braunkohle als Brückentechnologie, bis es endlich ausreichend Speicherkapazität für erneuerbare Energien gibt. Die Besetzer bei Vattenfall waren keine Klimaaktivisten – das waren Klimarandalierer!“

Der CDU-Wahlkreis-Abgeordnete Frank Hirche aus Hoyerswerda sagte: „Als ehemaliger Bergmann war ich von den Ausschreitungen entsetzt. Solch ein Handeln muss bestraft werden, die Linken sollten sich schämen. Meine Heimat, die Lausitz, wurde verunglimpft. Es wurde Hass geschürt.“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan, sagte: „In der Debatte wurde von Linken und Grünen viel gerechtfertigt, aber distanziert von der Gewalt hat man sich nicht. In der Lausitz hängen 7000 Arbeitsplätze direkt von der Braunkohle ab und 15.000 indirekt. Um die müssen wir uns kümmern. Die Ausschreitungen waren ein eklatanter Angriff. Wer Schienen sabotiert und Anlagen beschädigt gehört meiner Meinung nach ins Gefängnis. Für mich sind das Straftäter, die massiv die Energieversorgung stören wollten und Menschenleben billigend in Gefahr gebracht haben, weil an den Gleisanlagen Manipulation von den Gewalttätern vorgenommen wurden.“

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Krauß, sagte: „Die Werksbesetzung und die Ausschreitungen waren Terrorismus. Linke und Grüne haben sich bis heute nicht für ihre Unterstützung der Randalierer entschuldigt oder sich klar und deutlich von deren Gewalt distanziert.

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GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG der CDU-Fraktionen der Landtage von Brandenburg und Sachsen

Ausschreitungen der „Klima-Aktivisten“ auf der Tagesordnung der Landtage

(Dresden/Potsdam, 17. Mai 2016) Die teilweise gewaltsamen Ausschreitungen von selbsternannten „Klima-Aktivisten“ am Pfingstwochenende werden auf Antrag der CDU Thema in den Landtagen von Sachsen und Brandenburg. Bei dieser Aktuellen Debatte soll es auch um die Rolle der Linken und Grünen im Vorfeld und während der Besetzung des Kraftwerks "Schwarze Pumpe" gehen.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Frank Heidan, sagt: „Was hier geschehen ist, werden wir im Plenum besprechen! Wer zu derartigen Aktionen wie Grüne und Linke aufruft und daran aktiv teilnimmt, schadet dem Rechtsstaat und untergräbt das Vertrauen in die Demokratie. Das Ganze dann noch unter den Deckmantel des Klimaschutzes zu stellen ist ein Hohn.“

„Wir distanzieren uns von den Landtagsabgeordneten, die sich als ‚parlamentarische Beobachter‘ ausgegeben und aktiv an den Aktionen mitgewirkt haben“, so Heidan. Eine Legitimation als parlamentarische Beobachter durch einen der Landtage hat es nie gegeben. „Insofern betrachten wir das Verhalten der Abgeordneten als anmaßend!“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dierk Homeyer, sagt: „Wir stehen an der Seite der Kumpel und der Lausitzer, weil ihre Arbeit wichtig ist für die Menschen in Deutschland und für unseren Wohlstand. Wir werden nicht tatenlos dabei zusehen, wie Rechtsbrecher und Ideologen die Lebensleistung der Lausitzer in den Dreck treten.“

„Ohne die Braunkohle hat die Energiewende keine Chance“, mahnt Homeyer. Denn zu einer stabilen Grundversorgung mit Energie brauchen wir die Braunkohle mit einem gut 20-prozentigen Anteil am Gesamtenergiemix noch mindestens 50 Jahre als Brückentechnologie. Lausitz

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Positionierung der sächsischen CDU-Landtagsfraktion Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Die Stellungnahme der Fraktion als PDF ist hier nachzulesen.

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Wirtschaftspolitische Sprecher tagen in Schwerin

Mit einer gemeinsamen Erklärung ging am 18. April die Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zu Ende. Zweit Tage lang befassten sich die CDU-Wirtschaftspolitiker der 16 Bundesländer mit Themen wie Existenzgründung, Entbürokratisierung, Breitband-Infrastruktur und vielen weiteren. Nachzulesen in der Schweriner Erklärung

Focus berichtete in einem Beitrag ebenfalls über die Tagung.

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#CDUimDialog - Reihe zum Kulturraumgesetz

Mit zahlreichen Kulturschaffenden aus dem Vogtland kamen Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion am 11. April ins Gespräch und konnten viele konstruktive Ideen und Vorschläge aufgreifen. Der Wahlkreisabgeordnete Frank Heidan gehörte zu den Abgeordneten die hierzu in das Panoramarestaurant des Möbelhauses Biller eingeladen hatten.

Weitere Informationen zur Veranstaltung folgen in Kürze auf der Blogseite der Landtagsfraktion.

CDUimDialog CDUimDialog

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Ausgabe April 2016

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Frank Heidan als Arbeitskreisvorsitzender wiedergewählt

Der Plauener Landtagsabgeordnete Frank Heidan wurde heute (15.03.2016) als Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Fraktion mit mehr als 80 Prozent wiedergewählt.

Seit sieben Jahren steht der Spitzenstädter diesem Gremium vor. 

„Bestätigung und Herausforderung zugleich ist das Wahlergebnis für mich. Zum einen für die von mir bisher geleistete Arbeit und zum anderen als Vertrauensvorschuss für die vor uns liegenden Aufgaben. Dabei geht es um passende Rahmenbedingungen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat - zwischen Plauen und Görlitz“, unterstrich Frank Heidan nach der Wahl in Dresden.




Reiche Zeche Freiberg

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Bürgernähe
In unserem Land sollte es durch eine bürgernahe Politik wieder ein vernünftiges Verhältnis zwischen freier Marktwirtschaft und sozialer Absicherung geben. Der Bürger muss in die Lage versetzt werden, seine Kaufkraft zu erhöhen und gleichzeitig müssen die Unternehmen wirtschaftlich gestärkt sein, um in die Zukunft zu investieren.
Meine politischen Ziele
In den vergangenen 15 Jahren kommunalpolitischer Arbeit konnte ich umfangreiche Erfahrungen auf den verschiedensten Gebieten sammeln. Besonders für die weitere Entwicklung unseres Oberzentrums Plauen muss es eine enge Verbindung zwischen der Kommune und der Landespolitik geben. Weiter...
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Landtagskurier Ausgabe 5/2015>

EUREGIO EGRENSIS KURIER 2/2015>

Die Lausitz: Zukunftsregion für Sachsen

Die CDU-Landtagsfraktionen von Sachsen und Brandenburg haben sich auf ihrer gemeinsamen Klausurtagung am 05.07.2011 in Cottbus mit der länderübergreifenden Region Lausitz beschäftigt und das Positionspapier

 

„Die Lausitz: Zukunftsregion für
Sachsen und Brandenburg“

 

verabschiedet.

 

Einigkeit besteht darüber, dass zusammen Visionen entwickelt und umgesetzt werden müssen. Daher formuliert das Papier die Herausforderungen und Perspektiven der Region in großem Maße über die Landesgrenzen hinweg und schlägt einen Bogen von der Braunkohle bis zur Schuldenbremse.

 

Sächsisch-Bayerisches Städtenetz
Positions- und Forderungspapier zur Sachsen-Franken-Magistrale vom 25. Juni 2007

 

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