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Freistaat fördert Hempelsches Areal

Über eine halbe Million Euro stellt Sachsen bis 2021 zur Gestaltung der Freiflächen des Hempelschen Areals zur Verfügung. Der Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 527.000 Euro umfasst 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. 

Das Geld ist für das Gelände vorgesehen und ebenso auch für anteilige Erschließungsleistungen in der Elsteraue bezogen auf Energieeffizienz. 

Landtagsabgeordneter Frank Heidan zum Fördermittelbescheid: „Ich freue mich, dass sich unser Freistaat mit dieser weiteren Förderung für eine nachhaltige Stadtentwicklung Plauens engagiert. Nun sind die Verantwortlichen im Rathaus gefordert, die Mittel auch passend und im geforderten Zeitrahmen einzusetzen. Damit aus dem Gelände der Elsteraue für Plauen und das Vogtland ein Areal mit Zukunft wird.“

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Gedanken eines Nicht-Juristen 

Wer Polizisten angreift, greift den Staat an und macht sich strafbar!

Wer Polizisten angreift, greift den Staat an und macht sich strafbar! Diese Schlussfolgerung treffe ich, wenn ich die Ereignisse am Plauener Tunnel mit dem Angriff auf Polizisten, wie in einem Video zu sehen, Revue passieren lasse. Umso unverständlicher für mich als Nicht-Juristen ist die Reaktion der Justiz, die die beiden Tatverdächtigen auf freien Fuß setzt, und keine U-Haft anordnet, da keine Fluchtgefahr bestünde und für beide eine ladungsfähige Adresse existiere. Macht sich da nicht die Justiz selbst die Arbeit unnötig schwer? Der Bürger fragt dann nicht ohne Grund, warum muss das so sein? Und stellt sich als Nächstes die Frage: Wie kann ein Rechtsstaat sich so vorführen lassen? 

Für mich ergeben sich weitere Fragen: Was muss die Legislative in Landtag oder Bundestag tun, um derartige Fehlstellungen zu korrigieren, oder ist man von der Judikative bereit und willens, Veränderungen selbst zügig vorzunehmen? 

Für mich als Bürger und als gewählter Vertreter dieser Bürgerschaft ist eines ganz klar: Bis zur weiteren Klärung des Sachverhalts kann das nur mit U-Haft für die beiden Tatverdächtigen belegt werden! Dies wurde auch heute noch einmal in der Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion deutlich von mir gefordert.

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„20 Mio. Euro zusätzlich für Betriebe im ländlichen Raum!“ Ländlichen Raum stärken!

In dieser Woche beschloss das sächsische Kabinett ein Förderprogramm für Betriebe im ländlichen Raum. Das Land wird Unternehmen, die nicht durch das EU-Programm „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gefördert werden können, mit jeweils 10 Mio. Euro in 2019 und 2020 zusätzlich unterstützen. Dazu zählen zum Beispiel der Einzelhandel, der Gastronomiebereich und Beherbergungsbetriebe in der Tourismusbranche. 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan, sagt dazu: „Wir als CDU reden nicht nur von der Stärkung des ländlichen Raumes, sondern wir tun es auch! Gerade der Einzelhandel erlebt durch die Digitalisierung einen Transformationsprozess, der die Betriebe vor neue große Herausforderungen stellt. Um im Wettbewerb weiter mithalten zu können, braucht es gerade in kleinen Familienbetrieben und mittelständigen Unternehmen neue Investitionen. Dazu ist dieses neue Förderprogramm sehr gut geeignet.“ 

„Ein Schwerpunkt der Förderung ist die Gewinnung von neuen Fachkräften im ländlichen Raum. Sehr häufig gibt es attraktive Arbeitsplätze vor Ort, mit denen gerade junge Menschen in der Region gebunden werden können. Bei diesen Investitionen werden wir die Unternehmen weiter unterstützen.“

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Frank Heidan - „Sanierung des Polizeireviers endlich gesichert“

Im Rahmen der Plenarsitzung wurde am 16. August im Sächsischen Landtag der Doppelhaushalt des Freistaates vorgestellt. Für die Jahre 2019 und 2020 gibt das Land rund 40 Milliarden Euro aus. 

Ebenfalls im Haushaltsplan aufgeführt ist das Polizeirevier Plauen, welches seit vielen Jahren auf eine dringend notwendige Sanierung wartet. 

„Heute ist ein guter Tag für Plauen. Mit der Vorstellung des Haushaltes ist auch die Sanierung des Polizeireviers in der Freiheitsstraße gesichert! Im kommenden Jahr wird damit begonnen werden, das Gebäude endlich auf den notwendigen technischen Stand zu bringen um den Anforderungen an den heutigen Polizeidienst gerecht zu werden“, freut sich der Plauener CDU-Wahlkreisabgeordnete Frank Heidan. 

Die notwendigen Mittel stellt das Land zu Verfügung, unterstütz wird die Maßnahme anteilig aus dem EU-Strukturfonds EFRE. Baubeginn ist im ersten Quartal 2020, demzufolge erfolgen die Planungen der Ausführung in 2019.

SoTo16
















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Heidan: "Lasst die Finger weg vom Vergabegesetz"

Es gibt wieder eine Scheindebatte mit dem Vergabegesetz, wie heute im Wirtschaftsteil der Freien Presse zu lesen war. Das Gesetzeswerk als solches steht überhaupt nicht zur Disposition. Denn der Mindestlohn ist überall zu zahlen, also rechtlich klar geregelt. 

Im Vergabegesetz wird auch festgelegt, dass der wirtschaftlich günstigste Bieter den Zuschlag erhält, also nicht immer der billigste. Ebenso ist auch die Art und Weise der Bieterauswahl von der Vergabestelle ohne neue Regeln möglich. Wenn natürlich große Lose ausgeschrieben werden, ist es kein Wunder, wenn Aufträge nicht in Sachsen bleiben. Für solche Entscheidungen trägt aber das sächsische Vergabegesetz keine Schuld. 

Und was die Kinderarbeit angeht, sollte klar sein, diese ist in Deutschland verboten! Allerdings hat der kleine Handwerksmeister keinen Einfluss darauf, wo und unter welchen Bedingungen das Produkt hergestellt wurde, welches er bei der Umsetzung des Auftrages einsetzt. Hier hat er sich auf die Angaben des Herstellers zu verlassen. Während andere staatliche Maßnahmen greifen müssen, zur Einhaltung deutscher Gesetze. 

„Wir sollten versuchen, nicht ohne Not gut funktionierende Regelungen, wie das sächsische Vergabegesetz, zu ändern!“

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Ist Baubürgermeister unter die Rotwildjäger gegangen

Wenn es nicht so ernst wäre, der Leser müsste sich kranklachen über das, was in dem Artikel des Vogtland-Anzeigers über die so genannten Plauener Probleme zu lesen ist. Denn der Streit um den Hirsch vor der Bäckerei Forbriger am Landratsamt würde eher in eine Satire-Zeitung passen. Da ist ein Unternehmer, der vor seinem Geschäft als interessanten Hingucker besagten Hirsch stellt und damit viel Anklang bei den Plauenern und ihren Gästen findet. Doch was macht die Stadtverwaltung? Sie schwingt die Gebührenkeule, ohne Sinn und Verstand. Statt sich über die interessante Idee am Anfang der Bahnhofstraße zu freuen. 

Sieht so praktizierte Wirtschaftsförderung aus? Glaubt die Plauener Rathausführung mit einer solch kleinkarierten Vorgehensweise Investoren, egal ob klein oder groß, für die Stadt an der Weißen Elster zu begeistern? Sinnvoller wäre es, sich um genügend Platz auf Gewerbegebieten zu kümmern, um das Verlegen modernen Glasfaserkabels, Bestandspflege der hiesigen Firmen zu betreiben und neue Investoren zu finden. 

Wer so eine Politik zur Abschreckung des Neuen und Kreativen betreibt, ein solches Klein-Klein, braucht sich über die Konsequenzen nicht zu wundern.

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Vogtland startet ins Gigabitzeitalter

Das Gigabitzeitalter hat im Vogtland begonnen. Am heute Mittwoch über gab der Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, einen Förderbescheid in Höhe von rund 10 Mio. € und der Vertreter des Bundes rund 13 Mio.€ zum Ausbau des Glasfasernetzes. 

Damit ist die Voraussetzung geschaffen schnelles Internet für die Bürger bereitzustellen. Holger Stichel, Geschäftsführer der Firma KOBRA Formen GmbH aus Lengenfeld, machte zu Beginn deutlich, wie wichtig für das Unternehmen der schnelle Datenaustausch ist. 

„Wenn jetzt immer noch nicht verinnerlicht hat, welche Bedeutung eine gute Infrastruktur in diesen Bereich hat, der verpasst den Anschluss. Ich habe die Verlegung von Glasfaserkabeln seit langem angemahnt – gerade bei Bauprojekten in Plauen.“, so Frank Heidan zum Ausbau der digitalen Infrastruktur. 

Der politische Druck zeigt Wirkung. Endlich ist auch ein Umdenken beim Monopolisten und bei der Stadtverwaltung festzustellen und bei Straßenbaumaßnahmen werden nun Glasfaserkabel mit verlegt. Die Stadtwerke Plauen unter der Leitung von Peter Kober sind hier auch aktiv am Geschehen beteiligt und ein starker Partner für unsere Stadt beim Ausbau des schnellen Internets.

SoTo16

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Heidan begleitet Sommertour

CDU-Stadtratsfraktion besucht Plauener Unternehmen und Vereine

Der Plauener Landtagsabgeordnete Frank Heidan hat die Sommertour der CDU-Stadtratsfraktion am zweiten Tag mit begleitet. 

Als erster Termin stand ein Besuch der Falknerei Herrmann an. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Debatten um einen möglichen Umzug und Widerstand gegen den Falkner. Gemeinsam mit Fraktionschef Jörg Schmidt und den Stadträten Christa Süß, Wolf-Rüdiger Ruppin und Steffen Müller sprach man mit Hans-Peter Herrmann über sein Unternehmen und die Zukunft. 

Zum Gespräch bei der Falknerei sagte Frank Heidan: „Ich unterstütze den Wunsch, den Falkner hier in Plauen zu halten. Ich werde im Ministerium prüfen lassen, wie es sich mit den Gutachten, wofür immer wieder hohe Kosten genannt werden, verhält und was genau erbracht werden muss.“ 

Auch dem zweiten Termin des Tages wohnte der Wahlkreisabgeordnete bei, einem Besuch der Firma Wolfgang Schmidt OHG. Neben Fleischprodukten, vornehmlich Salaten, stellt die Firma auch Fischprodukte wie Rollmops und Fischsalate her. Bei einem interessanten Rundgang mit Stephan Schmidt erhielten alle einen Einblick in Produktion und Leitung der Firma. „Die Firma Wolfgang Schmidt OHG ist ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig das Handwerk ist. Der Ruf handwerklicher Berufe ist zu Unrecht schlecht. Der Fachkräftemangel rührt auch aus diesem negativen Image.“ so Heidan abschließen.

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Wahlkreisbrief

Die neuste Ausgabe des Wahlkreisbriefs von Frank Heidan MdL steht ab sofort hier zum Download bereit. (PDF-Format)

Ausgabe Juli 2018

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Zusätzliche Millionen für Kultur im ländlichen Raum

Jenseits der Zentren Dresden, Leipzig und Chemnitz gilt es, die Kultur auf hohem Niveau zu halten. Deshalb gibt der Freistaat zusätzlich noch 40 Mio. Euro für Kultureinrichtungen, insbesondere im ländlichen Raum, in den nächsten vier Jahren. Wovon auch Plauen profitieren dürfte, freut sich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan. 

Dabei fördert der Freistaat die Personalkosten an Theatern und in Orchestern mit sieben Mio. Euro pro Jahr und unterstützt weiterhin die Angebote der allgemeinen Kulturförderung mit jährlich drei Mio. Euro. Im Zusammenhang mit dem bundesweit gelobten Kulturraumgesetz bietet sich nun die Chance, auch im ländlichen Raum den Menschen ein attraktives Angebot in der Theater- und Orchesterlandschaft zu bieten.

„Deshalb wäre es auch im Interesse Plauens und der hier befindlichen Kulturstätten, wenn die Stadt Plauen im Kulturraum Vogtland-Zwickau Sitz und Stimme behält“, so Frank Heidan abschließend.

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Unterstützung und Dank für die Freiwilligen Feuerwehren

Stellvertretend für alle Kameraden nahm der Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Neundorf, Thomas Golle, heute die Ehrenkarten des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten, Michael Kretschmer, zum Sommerfest der Sächsischen CDU entgegen. Das Sommerfest findet am 29. Juni vor Barocker Kulisse in Schloss Moritzburg statt. 

Neben der kürzlich getroffenen Entscheidung des Sächsischen Kabinetts und des Sächsischen Landtages zur Unterstützung der Feuerwehren, überbrachte der Wahlkreisabgeordnete Frank Heidan noch seinen persönlichen Dank für alle engagierten Mitglieder der Feuerwehren im Ehrenamt. 

Frank Heidan dazu: „Ich bin froh und dankbar, dass wir nun verlässliche Finanzierungen der Wehren ermöglicht haben und somit einen wertvollen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen im Brandschutz gewährleisten können. Mein herzlicher Dank an alle Ehrenamtlichen!“ 

Ebenfalls mit im Gepäck hatte Frank Heidan detaillierte Informationen über die neuen Förderbedingungen der Feuerwehren. HIER gibt es alle Infos zur Unterstützung und Förderung der Feuerwehren

SoTo16


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„Eine gute Investition in Sachsens Feuerwehren!“
Innenpolitiker sieht CDU-Forderungen klar umgesetzt

(Dresden, 5. Juni 2018) Heute hat die Staatsregierung ein mehr als 22 Mio. Euro/Jahr hohes Investitionspaket für Sachsens Feuerwehren beschlossen. 

Dazu sagt der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Innenpolitiker Jan Löffler: „Mit diesem Paket werden die lange geäußerten Forderungen nach einer starken Unterstützung der Feuerwehren erfüllt. Die CDU hält Wort, wir lassen die Kommunen mit ihrer kommunalen Pflichtaufgabe nicht alleine.“

„Man braucht für eine gut funktionierende Feuerwehr motivierte ehrenamtliche Kräfte! Für die 42.000 Männer und Frauen gibt es jetzt jährlich 50 Euro Feuerwehrpauschale pro Kamerad ¬– das macht über 2 Mio. Euro. So lassen sich die kleinen Dinge vor Ort in Eigenregie gestalten“, lobt Löffler.

Der CDU-Politiker: „Moderne Feuerwehr braucht moderne Technik. Deshalb wird das Geld zur Unterstützung von Investitionen der Kommunen von 21 Mio. auf 40 Mio. Euro pro Jahr erhöht! Und wenn sich Kommunen künftig für eine gemeinsame Sammelbestellung entschließen, erhöht Sachsen die Fördersumme sogar um weitere 20 Prozent!“

„Technik muss bewegt werden, deshalb brauchen wir Feuerwehrleute mit LKW-Führerschein. Erstmals unterstützen wir die Kameraden beim Erwerb des Führerscheins mit 1000 Euro Zuschuss – und das zwei Mal pro Jahr und Gemeinde“, sagt Löffler. Löffler: „Weil Dankbarkeit nicht nur ein feuchter Händedruck ist, gibt es jetzt für 50 Jahre aktiven Dienst eine Jubiläumszuwendung in Höhe von 500 Euro. Das freut mich besonders, weil ich mich dafür persönlich stark gemacht habe.“

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„Wir halten Wort und setzen die 70.000-Euro-Kommunalpauschale schnell um!“
CDU stärkt ländlichen Raum weiter mit insgesamt zusätzlich 90 Millionen Euro bis 2020

(Dresden, 30. Mai 2018) Heute beschloss der Sächsische Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Gewährung von jährlich bis zu 70.000 Euro pauschaler Zuweisungen an Kommunen zur Stärkung des ländlichen Raumes. 

Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Mit dem heutigen Beschluss halten wir Wort: Wir setzen die von Ministerpräsident Kretschmer angekündigte 70.000-Euro-Kommunalpauschale sehr schnell und unbürokratisch um. Damit stärken wir den ländlichen Raum weiter mit insgesamt zusätzlich 90 Millionen Euro bis 2020.“ 

„Davon werden vor allem kleinere Gemeinden profitieren. Für uns war dabei wichtig, dass die Gemeinderäte über die Ausgaben vor Ort entscheiden und bei der Mittelverwendung völlig frei sind. Mit dieser Förderpauschale kommen wir auch dem ausdrücklichen Wunsch der kommunalen Ebene nach,“ betont der CDU-Finanzpolitiker.

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„Politik hat bei Siemens gut gewirkt!“ 

CDU-Abgeordnete würdigen die Rettung der Standorte in Sachsen

Heute (30. Mai 2018) ging es in einer Aktuellen Debatte im Landtag um die Rettung der Siemens-Standorte in Sachsen. 

Dazu sagt der Görlitzer CDU-Abgeordnete Oktavian Ursu: „Das Görlitzer Werk wird nun zur weltweiten Zentrale für Industriedampfturbinen weiterentwickelt. Dass dies so möglich ist, basiert in erster Linie auf der hohen Innovationskraft und der leistungsfähigen Fachkompetenz der Görlitzer Siemensianer.“ 

„Es wird sichtbar, dass wir als Politiker unseren Beitrag zur Lösung scheinbar aussichtsloser Probleme leisten konnten. Weitere Innovationen werden folgen. Im weltweit führenden Industrie-Dampfturbinen-Standort von Siemens werden diese nicht nur in Görlitz gefertigt sondern auch neue Produkte entwickelt. Damit wird auch die Strategie der Staatsregierung gestärkt, in die ländlichen Räume Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen zu bringen“, so Ursu. 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Im Fall Siemens hat sich die gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik bewährt! Sachsen hat es geschafft, für die Wirtschaft gute Voraussetzungen zu schaffen. Wir haben gute Fachkräfte, einen hohen Technologietransfer und die Qualität der bei uns gefertigten Produkte ist sehr hoch. Das war letztlich auch für Siemens entscheidend!“

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Vereinsförderung weiterhin ganz oben auf  der Agenda des Freistaates Sachsen

Die Sportförderung im Freistaat Sachsen wird weiter in die Tat umgesetzt. Ziel ist es, für die Vereine und deren Mitglieder optimale Bedingungen für Training, Wettkampf und Vereinsarbeit zu schaffen. 

In den kommenden Tagen erhält der ESV Lok Plauen e.V. einen Fördermittelbescheid über 8.750,00 € für die Erneuerung der Ballfangzaunanlage.

Die SG Thiergarten aus dem Plauener Ortsteil erhält für die Erneuerung der Dacheindeckung und die Sanierung der Unterdecke im Funktionsgebäude Fördermittel in Höhe von 8.000,00 €. 

„Ein aktives Vereinsleben hängt auch von den vorhandenen Bedingungen ab, darum ist es besonders wichtig die Vereinsanlagen und -gebäude zu pflegen und dies mit Fördermitteln zu untersetzen.“, zieht der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan Bilanz.

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Das schnelle Internet ist Grundvoraussetzung für die Wirtschaft in Sachsen!   

Es gehört heute zur Grundausstattung jeder Kommune mit Glasfaser die Infrastruktur auszustatten. Wer das verschläft, gefährdet Arbeitsplätze im Digitalisierungsprozess und fügt den Firmen großen Schaden im Wettbewerb zu. 

Frank Heidan: "Ich mache als Landespolitiker dazu weiter Druck und unterstütze alles Initiativen, die den Breitbandausbau voranbringen." 

Alle weitern Infos im aktuellen Faltblatt.

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Freistaat bezuschusst Kegelbahn der SG Straßberg e.V.

Die Sportförderung im Freistaat Sachsen geht zielgerichtet weiter. Die SG Straßberg e.V., im Turnhallenweg 2 in Straßberg, wird in den nächsten Tagen einen Fördermittelbescheid in Höhe von 28.905,50 € erhalten. 

„Damit ermöglicht es der Freistaat, dass derartige traditionsreiche Sportstätte wie in Straßberg eine deutliche Qualitätsverbesserung erhalten. So verstehe ich die Unterstützung des ländlichen Raumes, wie es Ministerpräsident Michael Kretschmer angekündigt hat. Den Straßbergern wünsche ich jetzt schon „Gut Holz“ nach der Inbetriebnahme Ihrer neuen Kegelbahn“, freut sich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan.

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Wahlkreisbrief

Die neuste Ausgabe des Wahlkreisbriefs von Frank Heidan MdL steht ab sofort hier zum Download bereit. (PDF-Format)

Ausgabe Ostern 2018

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Auswärtige Sitzung des 'Arbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr'

Zur auswärtigen Arbeitskreissitzung in Chemnitz besuchten die Wirtschaftspolitiker der CDU-Landtagsfraktion unter anderem enviaM und diskutieren über die Herausforderungen in der Energiewirtschaft und beim Breitbandausbau. Als zweites Unternehmen stand das Volkswagen Motorenwerk auf dem Programm. Hier widmete man sich den Themen Antriebstechnologie und autonomem Fahren. SoTo16









SoTo16


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Über 4.600-Euro-Spende für das Konservatorium

Aus Anlass seines 60. Geburtstags am 11. März, hatte Plauens CDU-Landtagsabgeordneter Frank Heidan darum gebeten, statt eines Geschenks für ihn, doch das so gesparte Geld dem Förderverein des Vogtlandkonservatoriums „Clara Wieck“ zu spenden. 

Die Gäste folgten der Bitte des Jubilars, denn es kamen über 4.600 Euro zusammen, die nun dem Förderverein zur Verfügung gestellt werden. Frank Heidan bedankt sich bei den Spendern und freuten sich über das Geld, was den Schülern der Einrichtung zugutekommen wird. 

Über die Verwendung der Mittel wird informiert

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Freistaat bezuschusst Lindentempel-Sanierung

Die SG Stahlbau Plauen gehört zu den ersten zwölf Vereinen im Freistaat Sachsen, die in den kommenden Tagen konkrete Fördermittelzusagen in einer Gesamthöhe von rund 236.000 Euro erhalten. 

Davon erhält die SG Stahlbau rund 10.000 Euro für die Dachsanierung des Funktionsgebäudes. Hierbei geht es in der Spitzenstadt um den Löwenanteil bei der Finanzierung der Modernisierung des Sportplatzes Am Lindentempel. 

„Damit ermöglicht es der Freistaat, eine solch traditionsreiche Sportstätte wie den Lindentempel auf den neuesten Stand zu bringen“, freute sich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan. Die Gelder kommen aus dem Landeshaushalt des Freistaates Sachsen.

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„Innenstädte müssen erreichbar bleiben!“ 

CDU-Fraktion zu Diskussion um Dieselverbote

Heute (15. März) debattierte der Sächsische Landtag über Diesel-fahrverbote in Innenstädten. 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Heidan: „Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Dieselfahrverbote zulässig – aber nicht, dass sie notwendig sind! Wir brauchen eine sachliche Debatte. Es ist eben keine Lösung, nur nach mehr Öffentlichen Personennahverkehr zu rufen: eine Diesellok braucht 300 Liter Diesel auf 100 km, moderne Pkw kommen mit 3,5 Liter aus. Wir wollen Umweltverträglichkeit, aber nicht auf Kosten der Endverbraucher!“ 

Der handwerkspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ronald Pohle: „Die Erreichbarkeit der Innenstädte für Unternehmen und alle Bürger muss erhalten bleiben. Besonders Handwerker und Mittelstand können nicht mit Bus und Bahn zu ihren Kunden fahren. In meinem eigenen Betrieb habe ich 2011 und 2015 zwei Fahrzeuge angeschafft. Ein Fahrverbot käme dann uns teuer zu stehen und dies können nur Leute gut finden, die noch nie in ihrem Leben selbst am Produktionsprozess teilgenommen haben.“

TdH














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„Dieselfahrer dürfen nicht auf Umrüstkosten sitzen bleiben“
CDU fordert jetzt zügig Lösungen für Bürger

Heute (27. Februar) urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, wonach Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten grundsätzlich zulässig sind. 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Mit dem heutigen Urteil haben wir jetzt Rechtssicherheit. Allerdings sehe ich nicht, dass in sächsischen Städten jetzt Diesel-Fahrverbote drohen. Hier teile ich die Einschätzung unseres Umweltministeriums. Die Luft in unseren Städten ist bereits deutlich sauberer geworden und wird sich durch technologischen Fortschritt weiter verbessern. Die Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung steht für mich aber weiterhin auf der Agenda. Hier sind vor allem auch Autoindustrie und Bundespolitik gefordert, den Bürgern zügig Lösungen zur EURO 5-Nachrüstung ihrer Dieselfahrzeuge anzubieten.“

In der vergangenen Woche veröffentlichte der ADAC neue Testergebnisse. Danach kann der Stickstoffdioxid-Ausstoß auch bei EURO 5-Diesel-KfZ durch den Einbau von Hersteller unabhängigen Nachrüstmodulen halbiert werden. Flächendeckend ist nachweislich eine 25-prozentige Reduzierung zu erreichen.

Mit Blick darauf betont der CDU-Wirtschaftspolitiker: „Diese ADAC-Testergebnisse zeigen einen möglichen Weg auf. Wir müssen nicht nur neue Autos fördern, sondern die Politik muss den Druck auf die Autoindustrie weiter erhöhen. Beide müssen sich ihrer Verantwortung stellen, der Dieselfahrer darf am Ende nicht auf den Umrüstkosten sitzen bleiben.“

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Wahlkreisbrief

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Ausgabe Februar 2018

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Moped-Führerschein mit 15 weiter ermöglichen!CDU will auslaufendes Modellprojekt fortsetzen

Heute (7. Februar) hat der Wirtschaftsarbeitskreis der CDU-Fraktion einen Initiativantrag für die Fortsetzung des Moped-Führerscheins ab 15 beschlossen. Seit 2013 gab es dazu ein Modellprojekt unter anderem in Sachsen. Trotz eines positiven Votums der Verkehrsministerkonferenz läuft es im April dieses Jahres aus. 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Das Bundesverkehrsministerium muss den Moped-Führerschein mit 15 weiter ermöglichen. Gerade in ländlichen Regionen stellt das Moped die einzige Möglichkeit der Fortbewegung in die Schule, zur Lehrstelle, oder zum Bäcker dar.“ 

„Die CDU regt eine Bundesratsinitiative an, um für Auszubildende und Schüler im ländlichen Raum die Mobilität zu sichern. Kurzfristig soll das Modellprojekt verlängert werden. Danach sollte es kein Modell mehr sein, sondern geltendes Recht“, so Heidan.

Ein Beitrag hierzu auf dem Facebook-Auftritt der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages -> hier entlang

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Regierungserklärung - Unser Plan für Sachsen

Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen gab im Januar-Plenum seine Regierungserklärung. "Unser Plan für Sachsen" ist in einer Kurzzusammenfassung hier abrufbar.

Für weitere Informationen rufen Sie bitte die Internetseite der Sächsischen Staatsregierung oder der CDU-Landtagsfraktion Sachsen auf.

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Letzte Station der Siemensradler in Sachsen 

Mit kleinen Frühstücksbeuteln zur Stärkung und einem Grußwort unseres Ministerpräsidenten Michael Kretschmer verabschiedeten sich die Mitarbeiter vom Siemenswerk in Görlitz aus Sachsen. Ihr Ziel ist die Aktionärshauptversammlung in München. 

„Für den Erhalt des Werkes in Görlitz werden wir uns alle einsetzen.“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Heidan.

Er wünschte den Radfahrern für ihren weiteren Weg eine stets gute, unfallfreie Fahrt.  Die Radfahrer vom Siemenswerk aus Görlitz kamen gegen 11.30Uhr in Weischlitz bei Plauen an. Ihre Tour führte sie dann nach Oberfranken weiter. Eine kleine Stärkung aus Sachsen für unterwegs organisierte der Plauener Wahlkreisabgeordnete ebenfalls.

TdH




























Das Grußwort des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer können sie >>hier<< nachlesen (in PDF-Form).

Görlitz unter Dampf, wie sich die Tourenteilnehmer auf Facebook selbst nennen, führten mit Frank Heidan am Zwischenstop bei Plauen ein kurzes Interview. Hier geht es zum Video im sozialen Netzwerk.

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CDU-Wirtschaftspolitiker fordern von Siemens neue Konzepte für Görlitz und Leipzig

Der Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages führte heute ein Gespräch mit einem Vertreter des Gesamtbetriebsrates von Siemens.

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Wir erwarten vom Siemens-Gesamtbetriebsrat, neue Konzepte mit der Konzernleitung zu entwickeln. Diese müssen die guten Produktionsbedingungen an den beiden Standorten Görlitz und Leipzig mit hoch motivierten Fachkräften und einer innovativen Forschungslandschaft berücksichtigen.“

„Der Siemens-Konzern hat bereits in der Vergangenheit deutlich gezeigt: Auch in schwierigen Zeiten können zukunftsfähige Lösungen für neue Technologien und Produkte gemeinsam entwickelt werden. Diese Tradition sollte auch für Sachsen dringend beibehalten werden,“ fordert der CDU-Wirtschaftspolitiker.

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65 Mio. Euro für Straßensanierung!
CDU-Wirtschaftspolitiker erfolgreich bei Mittelbeschaffung

Diesmal kann schon zu Beginn des neuen Jahres das Wirtschaftsministerium Fördermittelbescheide bis insgesamt 65 Mio. Euro zum kommunalen Straßenbau ausstellen. Möglich wurde dies durch eine schnelle Freigabe der Haushaltsmittelreste aus 2017 durch das Finanzministerium aufgrund des Drängens der Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Das ging diesmal beachtlich fix! Nur durch unsere stets konstruktive und kritische Begleitung haben wir erreicht, dass die Haushaltsmittelreste für den kommunalen Straßenbau unkompliziert bereits am 5. Januar für 2018 freigegeben wurden.“

„Die Kommunen können direkt nach der Winterpause zu einem frühzeitigen Zeitpunkt mit der Straßensanierung beginnen. Wichtig war mir, dass die Qualität der Straßenbausanierung verbessert wird und gleichzeitig die Kommunen eine gute Planungssicherheit für die Durchführung haben“, so Heidan.

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Reiche Zeche Freiberg

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Bürgernähe
In unserem Land sollte es durch eine bürgernahe Politik wieder ein vernünftiges Verhältnis zwischen freier Marktwirtschaft und sozialer Absicherung geben. Der Bürger muss in die Lage versetzt werden, seine Kaufkraft zu erhöhen und gleichzeitig müssen die Unternehmen wirtschaftlich gestärkt sein, um in die Zukunft zu investieren.
Meine politischen Ziele
In den vergangenen 15 Jahren kommunalpolitischer Arbeit konnte ich umfangreiche Erfahrungen auf den verschiedensten Gebieten sammeln. Besonders für die weitere Entwicklung unseres Oberzentrums Plauen muss es eine enge Verbindung zwischen der Kommune und der Landespolitik geben. Weiter...
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Landtagskurier Ausgabe 5/2015>

EUREGIO EGRENSIS KURIER 2/2015>

Die Lausitz: Zukunftsregion für Sachsen

Die CDU-Landtagsfraktionen von Sachsen und Brandenburg haben sich auf ihrer gemeinsamen Klausurtagung am 05.07.2011 in Cottbus mit der länderübergreifenden Region Lausitz beschäftigt und das Positionspapier

 

„Die Lausitz: Zukunftsregion für
Sachsen und Brandenburg“

 

verabschiedet.

 

Einigkeit besteht darüber, dass zusammen Visionen entwickelt und umgesetzt werden müssen. Daher formuliert das Papier die Herausforderungen und Perspektiven der Region in großem Maße über die Landesgrenzen hinweg und schlägt einen Bogen von der Braunkohle bis zur Schuldenbremse.

 

Sächsisch-Bayerisches Städtenetz
Positions- und Forderungspapier zur Sachsen-Franken-Magistrale vom 25. Juni 2007

 

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