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Heidan: "Lasst die Finger weg vom Vergabegesetz"

Es gibt wieder eine Scheindebatte mit dem Vergabegesetz, wie heute im Wirtschaftsteil der Freien Presse zu lesen war. Das Gesetzeswerk als solches steht überhaupt nicht zur Disposition. Denn der Mindestlohn ist überall zu zahlen, also rechtlich klar geregelt. 

Im Vergabegesetz wird auch festgelegt, dass der wirtschaftlich günstigste Bieter den Zuschlag erhält, also nicht immer der billigste. Ebenso ist auch die Art und Weise der Bieterauswahl von der Vergabestelle ohne neue Regeln möglich. Wenn natürlich große Lose ausgeschrieben werden, ist es kein Wunder, wenn Aufträge nicht in Sachsen bleiben. Für solche Entscheidungen trägt aber das sächsische Vergabegesetz keine Schuld. 

Und was die Kinderarbeit angeht, sollte klar sein, diese ist in Deutschland verboten! Allerdings hat der kleine Handwerksmeister keinen Einfluss darauf, wo und unter welchen Bedingungen das Produkt hergestellt wurde, welches er bei der Umsetzung des Auftrages einsetzt. Hier hat er sich auf die Angaben des Herstellers zu verlassen. Während andere staatliche Maßnahmen greifen müssen, zur Einhaltung deutscher Gesetze. 

„Wir sollten versuchen, nicht ohne Not gut funktionierende Regelungen, wie das sächsische Vergabegesetz, zu ändern!“

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Ist Baubürgermeister unter die Rotwildjäger gegangen

Wenn es nicht so ernst wäre, der Leser müsste sich kranklachen über das, was in dem Artikel des Vogtland-Anzeigers über die so genannten Plauener Probleme zu lesen ist. Denn der Streit um den Hirsch vor der Bäckerei Forbriger am Landratsamt würde eher in eine Satire-Zeitung passen. Da ist ein Unternehmer, der vor seinem Geschäft als interessanten Hingucker besagten Hirsch stellt und damit viel Anklang bei den Plauenern und ihren Gästen findet. Doch was macht die Stadtverwaltung? Sie schwingt die Gebührenkeule, ohne Sinn und Verstand. Statt sich über die interessante Idee am Anfang der Bahnhofstraße zu freuen. 

Sieht so praktizierte Wirtschaftsförderung aus? Glaubt die Plauener Rathausführung mit einer solch kleinkarierten Vorgehensweise Investoren, egal ob klein oder groß, für die Stadt an der Weißen Elster zu begeistern? Sinnvoller wäre es, sich um genügend Platz auf Gewerbegebieten zu kümmern, um das Verlegen modernen Glasfaserkabels, Bestandspflege der hiesigen Firmen zu betreiben und neue Investoren zu finden. 

Wer so eine Politik zur Abschreckung des Neuen und Kreativen betreibt, ein solches Klein-Klein, braucht sich über die Konsequenzen nicht zu wundern.

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Vogtland startet ins Gigabitzeitalter

Das Gigabitzeitalter hat im Vogtland begonnen. Am heute Mittwoch über gab der Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, einen Förderbescheid in Höhe von rund 10 Mio. € und der Vertreter des Bundes rund 13 Mio.€ zum Ausbau des Glasfasernetzes. 

Damit ist die Voraussetzung geschaffen schnelles Internet für die Bürger bereitzustellen. Holger Stichel, Geschäftsführer der Firma KOBRA Formen GmbH aus Lengenfeld, machte zu Beginn deutlich, wie wichtig für das Unternehmen der schnelle Datenaustausch ist. 

„Wenn jetzt immer noch nicht verinnerlicht hat, welche Bedeutung eine gute Infrastruktur in diesen Bereich hat, der verpasst den Anschluss. Ich habe die Verlegung von Glasfaserkabeln seit langem angemahnt – gerade bei Bauprojekten in Plauen.“, so Frank Heidan zum Ausbau der digitalen Infrastruktur. 

Der politische Druck zeigt Wirkung. Endlich ist auch ein Umdenken beim Monopolisten und bei der Stadtverwaltung festzustellen und bei Straßenbaumaßnahmen werden nun Glasfaserkabel mit verlegt. Die Stadtwerke Plauen unter der Leitung von Peter Kober sind hier auch aktiv am Geschehen beteiligt und ein starker Partner für unsere Stadt beim Ausbau des schnellen Internets.

SoTo16

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Heidan begleitet Sommertour

CDU-Stadtratsfraktion besucht Plauener Unternehmen und Vereine

Der Plauener Landtagsabgeordnete Frank Heidan hat die Sommertour der CDU-Stadtratsfraktion am zweiten Tag mit begleitet. 

Als erster Termin stand ein Besuch der Falknerei Herrmann an. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Debatten um einen möglichen Umzug und Widerstand gegen den Falkner. Gemeinsam mit Fraktionschef Jörg Schmidt und den Stadträten Christa Süß, Wolf-Rüdiger Ruppin und Steffen Müller sprach man mit Hans-Peter Herrmann über sein Unternehmen und die Zukunft. 

Zum Gespräch bei der Falknerei sagte Frank Heidan: „Ich unterstütze den Wunsch, den Falkner hier in Plauen zu halten. Ich werde im Ministerium prüfen lassen, wie es sich mit den Gutachten, wofür immer wieder hohe Kosten genannt werden, verhält und was genau erbracht werden muss.“ 

Auch dem zweiten Termin des Tages wohnte der Wahlkreisabgeordnete bei, einem Besuch der Firma Wolfgang Schmidt OHG. Neben Fleischprodukten, vornehmlich Salaten, stellt die Firma auch Fischprodukte wie Rollmops und Fischsalate her. Bei einem interessanten Rundgang mit Stephan Schmidt erhielten alle einen Einblick in Produktion und Leitung der Firma. „Die Firma Wolfgang Schmidt OHG ist ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig das Handwerk ist. Der Ruf handwerklicher Berufe ist zu Unrecht schlecht. Der Fachkräftemangel rührt auch aus diesem negativen Image.“ so Heidan abschließen.

SoTo16


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Wahlkreisbrief

Die neuste Ausgabe des Wahlkreisbriefs von Frank Heidan MdL steht ab sofort hier zum Download bereit. (PDF-Format)

Ausgabe Juli 2018

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Zusätzliche Millionen für Kultur im ländlichen Raum

Jenseits der Zentren Dresden, Leipzig und Chemnitz gilt es, die Kultur auf hohem Niveau zu halten. Deshalb gibt der Freistaat zusätzlich noch 40 Mio. Euro für Kultureinrichtungen, insbesondere im ländlichen Raum, in den nächsten vier Jahren. Wovon auch Plauen profitieren dürfte, freut sich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan. 

Dabei fördert der Freistaat die Personalkosten an Theatern und in Orchestern mit sieben Mio. Euro pro Jahr und unterstützt weiterhin die Angebote der allgemeinen Kulturförderung mit jährlich drei Mio. Euro. Im Zusammenhang mit dem bundesweit gelobten Kulturraumgesetz bietet sich nun die Chance, auch im ländlichen Raum den Menschen ein attraktives Angebot in der Theater- und Orchesterlandschaft zu bieten.

„Deshalb wäre es auch im Interesse Plauens und der hier befindlichen Kulturstätten, wenn die Stadt Plauen im Kulturraum Vogtland-Zwickau Sitz und Stimme behält“, so Frank Heidan abschließend.

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Unterstützung und Dank für die Freiwilligen Feuerwehren

Stellvertretend für alle Kameraden nahm der Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Neundorf, Thomas Golle, heute die Ehrenkarten des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten, Michael Kretschmer, zum Sommerfest der Sächsischen CDU entgegen. Das Sommerfest findet am 29. Juni vor Barocker Kulisse in Schloss Moritzburg statt. 

Neben der kürzlich getroffenen Entscheidung des Sächsischen Kabinetts und des Sächsischen Landtages zur Unterstützung der Feuerwehren, überbrachte der Wahlkreisabgeordnete Frank Heidan noch seinen persönlichen Dank für alle engagierten Mitglieder der Feuerwehren im Ehrenamt. 

Frank Heidan dazu: „Ich bin froh und dankbar, dass wir nun verlässliche Finanzierungen der Wehren ermöglicht haben und somit einen wertvollen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen im Brandschutz gewährleisten können. Mein herzlicher Dank an alle Ehrenamtlichen!“ 

Ebenfalls mit im Gepäck hatte Frank Heidan detaillierte Informationen über die neuen Förderbedingungen der Feuerwehren. HIER gibt es alle Infos zur Unterstützung und Förderung der Feuerwehren

SoTo16


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„Eine gute Investition in Sachsens Feuerwehren!“
Innenpolitiker sieht CDU-Forderungen klar umgesetzt

(Dresden, 5. Juni 2018) Heute hat die Staatsregierung ein mehr als 22 Mio. Euro/Jahr hohes Investitionspaket für Sachsens Feuerwehren beschlossen. 

Dazu sagt der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Innenpolitiker Jan Löffler: „Mit diesem Paket werden die lange geäußerten Forderungen nach einer starken Unterstützung der Feuerwehren erfüllt. Die CDU hält Wort, wir lassen die Kommunen mit ihrer kommunalen Pflichtaufgabe nicht alleine.“

„Man braucht für eine gut funktionierende Feuerwehr motivierte ehrenamtliche Kräfte! Für die 42.000 Männer und Frauen gibt es jetzt jährlich 50 Euro Feuerwehrpauschale pro Kamerad ¬– das macht über 2 Mio. Euro. So lassen sich die kleinen Dinge vor Ort in Eigenregie gestalten“, lobt Löffler.

Der CDU-Politiker: „Moderne Feuerwehr braucht moderne Technik. Deshalb wird das Geld zur Unterstützung von Investitionen der Kommunen von 21 Mio. auf 40 Mio. Euro pro Jahr erhöht! Und wenn sich Kommunen künftig für eine gemeinsame Sammelbestellung entschließen, erhöht Sachsen die Fördersumme sogar um weitere 20 Prozent!“

„Technik muss bewegt werden, deshalb brauchen wir Feuerwehrleute mit LKW-Führerschein. Erstmals unterstützen wir die Kameraden beim Erwerb des Führerscheins mit 1000 Euro Zuschuss – und das zwei Mal pro Jahr und Gemeinde“, sagt Löffler. Löffler: „Weil Dankbarkeit nicht nur ein feuchter Händedruck ist, gibt es jetzt für 50 Jahre aktiven Dienst eine Jubiläumszuwendung in Höhe von 500 Euro. Das freut mich besonders, weil ich mich dafür persönlich stark gemacht habe.“

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„Wir halten Wort und setzen die 70.000-Euro-Kommunalpauschale schnell um!“
CDU stärkt ländlichen Raum weiter mit insgesamt zusätzlich 90 Millionen Euro bis 2020

(Dresden, 30. Mai 2018) Heute beschloss der Sächsische Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Gewährung von jährlich bis zu 70.000 Euro pauschaler Zuweisungen an Kommunen zur Stärkung des ländlichen Raumes. 

Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Mit dem heutigen Beschluss halten wir Wort: Wir setzen die von Ministerpräsident Kretschmer angekündigte 70.000-Euro-Kommunalpauschale sehr schnell und unbürokratisch um. Damit stärken wir den ländlichen Raum weiter mit insgesamt zusätzlich 90 Millionen Euro bis 2020.“ 

„Davon werden vor allem kleinere Gemeinden profitieren. Für uns war dabei wichtig, dass die Gemeinderäte über die Ausgaben vor Ort entscheiden und bei der Mittelverwendung völlig frei sind. Mit dieser Förderpauschale kommen wir auch dem ausdrücklichen Wunsch der kommunalen Ebene nach,“ betont der CDU-Finanzpolitiker.

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„Politik hat bei Siemens gut gewirkt!“ 

CDU-Abgeordnete würdigen die Rettung der Standorte in Sachsen

Heute (30. Mai 2018) ging es in einer Aktuellen Debatte im Landtag um die Rettung der Siemens-Standorte in Sachsen. 

Dazu sagt der Görlitzer CDU-Abgeordnete Oktavian Ursu: „Das Görlitzer Werk wird nun zur weltweiten Zentrale für Industriedampfturbinen weiterentwickelt. Dass dies so möglich ist, basiert in erster Linie auf der hohen Innovationskraft und der leistungsfähigen Fachkompetenz der Görlitzer Siemensianer.“ 

„Es wird sichtbar, dass wir als Politiker unseren Beitrag zur Lösung scheinbar aussichtsloser Probleme leisten konnten. Weitere Innovationen werden folgen. Im weltweit führenden Industrie-Dampfturbinen-Standort von Siemens werden diese nicht nur in Görlitz gefertigt sondern auch neue Produkte entwickelt. Damit wird auch die Strategie der Staatsregierung gestärkt, in die ländlichen Räume Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen zu bringen“, so Ursu. 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Im Fall Siemens hat sich die gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik bewährt! Sachsen hat es geschafft, für die Wirtschaft gute Voraussetzungen zu schaffen. Wir haben gute Fachkräfte, einen hohen Technologietransfer und die Qualität der bei uns gefertigten Produkte ist sehr hoch. Das war letztlich auch für Siemens entscheidend!“

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Vereinsförderung weiterhin ganz oben auf  der Agenda des Freistaates Sachsen

Die Sportförderung im Freistaat Sachsen wird weiter in die Tat umgesetzt. Ziel ist es, für die Vereine und deren Mitglieder optimale Bedingungen für Training, Wettkampf und Vereinsarbeit zu schaffen. 

In den kommenden Tagen erhält der ESV Lok Plauen e.V. einen Fördermittelbescheid über 8.750,00 € für die Erneuerung der Ballfangzaunanlage.

Die SG Thiergarten aus dem Plauener Ortsteil erhält für die Erneuerung der Dacheindeckung und die Sanierung der Unterdecke im Funktionsgebäude Fördermittel in Höhe von 8.000,00 €. 

„Ein aktives Vereinsleben hängt auch von den vorhandenen Bedingungen ab, darum ist es besonders wichtig die Vereinsanlagen und -gebäude zu pflegen und dies mit Fördermitteln zu untersetzen.“, zieht der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan Bilanz.

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Das schnelle Internet ist Grundvoraussetzung für die Wirtschaft in Sachsen!   

Es gehört heute zur Grundausstattung jeder Kommune mit Glasfaser die Infrastruktur auszustatten. Wer das verschläft, gefährdet Arbeitsplätze im Digitalisierungsprozess und fügt den Firmen großen Schaden im Wettbewerb zu. 

Frank Heidan: "Ich mache als Landespolitiker dazu weiter Druck und unterstütze alles Initiativen, die den Breitbandausbau voranbringen." 

Alle weitern Infos im aktuellen Faltblatt.

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Freistaat bezuschusst Kegelbahn der SG Straßberg e.V.

Die Sportförderung im Freistaat Sachsen geht zielgerichtet weiter. Die SG Straßberg e.V., im Turnhallenweg 2 in Straßberg, wird in den nächsten Tagen einen Fördermittelbescheid in Höhe von 28.905,50 € erhalten. 

„Damit ermöglicht es der Freistaat, dass derartige traditionsreiche Sportstätte wie in Straßberg eine deutliche Qualitätsverbesserung erhalten. So verstehe ich die Unterstützung des ländlichen Raumes, wie es Ministerpräsident Michael Kretschmer angekündigt hat. Den Straßbergern wünsche ich jetzt schon „Gut Holz“ nach der Inbetriebnahme Ihrer neuen Kegelbahn“, freut sich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan.

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Wahlkreisbrief

Die neuste Ausgabe des Wahlkreisbriefs von Frank Heidan MdL steht ab sofort hier zum Download bereit. (PDF-Format)

Ausgabe Ostern 2018

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Auswärtige Sitzung des 'Arbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr'

Zur auswärtigen Arbeitskreissitzung in Chemnitz besuchten die Wirtschaftspolitiker der CDU-Landtagsfraktion unter anderem enviaM und diskutieren über die Herausforderungen in der Energiewirtschaft und beim Breitbandausbau. Als zweites Unternehmen stand das Volkswagen Motorenwerk auf dem Programm. Hier widmete man sich den Themen Antriebstechnologie und autonomem Fahren. SoTo16









SoTo16


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Über 4.600-Euro-Spende für das Konservatorium

Aus Anlass seines 60. Geburtstags am 11. März, hatte Plauens CDU-Landtagsabgeordneter Frank Heidan darum gebeten, statt eines Geschenks für ihn, doch das so gesparte Geld dem Förderverein des Vogtlandkonservatoriums „Clara Wieck“ zu spenden. 

Die Gäste folgten der Bitte des Jubilars, denn es kamen über 4.600 Euro zusammen, die nun dem Förderverein zur Verfügung gestellt werden. Frank Heidan bedankt sich bei den Spendern und freuten sich über das Geld, was den Schülern der Einrichtung zugutekommen wird. 

Über die Verwendung der Mittel wird informiert

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Freistaat bezuschusst Lindentempel-Sanierung

Die SG Stahlbau Plauen gehört zu den ersten zwölf Vereinen im Freistaat Sachsen, die in den kommenden Tagen konkrete Fördermittelzusagen in einer Gesamthöhe von rund 236.000 Euro erhalten. 

Davon erhält die SG Stahlbau rund 10.000 Euro für die Dachsanierung des Funktionsgebäudes. Hierbei geht es in der Spitzenstadt um den Löwenanteil bei der Finanzierung der Modernisierung des Sportplatzes Am Lindentempel. 

„Damit ermöglicht es der Freistaat, eine solch traditionsreiche Sportstätte wie den Lindentempel auf den neuesten Stand zu bringen“, freute sich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan. Die Gelder kommen aus dem Landeshaushalt des Freistaates Sachsen.

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„Innenstädte müssen erreichbar bleiben!“ 

CDU-Fraktion zu Diskussion um Dieselverbote

Heute (15. März) debattierte der Sächsische Landtag über Diesel-fahrverbote in Innenstädten. 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Heidan: „Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Dieselfahrverbote zulässig – aber nicht, dass sie notwendig sind! Wir brauchen eine sachliche Debatte. Es ist eben keine Lösung, nur nach mehr Öffentlichen Personennahverkehr zu rufen: eine Diesellok braucht 300 Liter Diesel auf 100 km, moderne Pkw kommen mit 3,5 Liter aus. Wir wollen Umweltverträglichkeit, aber nicht auf Kosten der Endverbraucher!“ 

Der handwerkspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ronald Pohle: „Die Erreichbarkeit der Innenstädte für Unternehmen und alle Bürger muss erhalten bleiben. Besonders Handwerker und Mittelstand können nicht mit Bus und Bahn zu ihren Kunden fahren. In meinem eigenen Betrieb habe ich 2011 und 2015 zwei Fahrzeuge angeschafft. Ein Fahrverbot käme dann uns teuer zu stehen und dies können nur Leute gut finden, die noch nie in ihrem Leben selbst am Produktionsprozess teilgenommen haben.“

TdH














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„Dieselfahrer dürfen nicht auf Umrüstkosten sitzen bleiben“
CDU fordert jetzt zügig Lösungen für Bürger

Heute (27. Februar) urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, wonach Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten grundsätzlich zulässig sind. 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Mit dem heutigen Urteil haben wir jetzt Rechtssicherheit. Allerdings sehe ich nicht, dass in sächsischen Städten jetzt Diesel-Fahrverbote drohen. Hier teile ich die Einschätzung unseres Umweltministeriums. Die Luft in unseren Städten ist bereits deutlich sauberer geworden und wird sich durch technologischen Fortschritt weiter verbessern. Die Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung steht für mich aber weiterhin auf der Agenda. Hier sind vor allem auch Autoindustrie und Bundespolitik gefordert, den Bürgern zügig Lösungen zur EURO 5-Nachrüstung ihrer Dieselfahrzeuge anzubieten.“

In der vergangenen Woche veröffentlichte der ADAC neue Testergebnisse. Danach kann der Stickstoffdioxid-Ausstoß auch bei EURO 5-Diesel-KfZ durch den Einbau von Hersteller unabhängigen Nachrüstmodulen halbiert werden. Flächendeckend ist nachweislich eine 25-prozentige Reduzierung zu erreichen.

Mit Blick darauf betont der CDU-Wirtschaftspolitiker: „Diese ADAC-Testergebnisse zeigen einen möglichen Weg auf. Wir müssen nicht nur neue Autos fördern, sondern die Politik muss den Druck auf die Autoindustrie weiter erhöhen. Beide müssen sich ihrer Verantwortung stellen, der Dieselfahrer darf am Ende nicht auf den Umrüstkosten sitzen bleiben.“

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Wahlkreisbrief

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Ausgabe Februar 2018

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Moped-Führerschein mit 15 weiter ermöglichen!CDU will auslaufendes Modellprojekt fortsetzen

Heute (7. Februar) hat der Wirtschaftsarbeitskreis der CDU-Fraktion einen Initiativantrag für die Fortsetzung des Moped-Führerscheins ab 15 beschlossen. Seit 2013 gab es dazu ein Modellprojekt unter anderem in Sachsen. Trotz eines positiven Votums der Verkehrsministerkonferenz läuft es im April dieses Jahres aus. 

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Das Bundesverkehrsministerium muss den Moped-Führerschein mit 15 weiter ermöglichen. Gerade in ländlichen Regionen stellt das Moped die einzige Möglichkeit der Fortbewegung in die Schule, zur Lehrstelle, oder zum Bäcker dar.“ 

„Die CDU regt eine Bundesratsinitiative an, um für Auszubildende und Schüler im ländlichen Raum die Mobilität zu sichern. Kurzfristig soll das Modellprojekt verlängert werden. Danach sollte es kein Modell mehr sein, sondern geltendes Recht“, so Heidan.

Ein Beitrag hierzu auf dem Facebook-Auftritt der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages -> hier entlang

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Regierungserklärung - Unser Plan für Sachsen

Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen gab im Januar-Plenum seine Regierungserklärung. "Unser Plan für Sachsen" ist in einer Kurzzusammenfassung hier abrufbar.

Für weitere Informationen rufen Sie bitte die Internetseite der Sächsischen Staatsregierung oder der CDU-Landtagsfraktion Sachsen auf.

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Letzte Station der Siemensradler in Sachsen 

Mit kleinen Frühstücksbeuteln zur Stärkung und einem Grußwort unseres Ministerpräsidenten Michael Kretschmer verabschiedeten sich die Mitarbeiter vom Siemenswerk in Görlitz aus Sachsen. Ihr Ziel ist die Aktionärshauptversammlung in München. 

„Für den Erhalt des Werkes in Görlitz werden wir uns alle einsetzen.“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Heidan.

Er wünschte den Radfahrern für ihren weiteren Weg eine stets gute, unfallfreie Fahrt.  Die Radfahrer vom Siemenswerk aus Görlitz kamen gegen 11.30Uhr in Weischlitz bei Plauen an. Ihre Tour führte sie dann nach Oberfranken weiter. Eine kleine Stärkung aus Sachsen für unterwegs organisierte der Plauener Wahlkreisabgeordnete ebenfalls.

TdH




























Das Grußwort des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer können sie >>hier<< nachlesen (in PDF-Form).

Görlitz unter Dampf, wie sich die Tourenteilnehmer auf Facebook selbst nennen, führten mit Frank Heidan am Zwischenstop bei Plauen ein kurzes Interview. Hier geht es zum Video im sozialen Netzwerk.

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CDU-Wirtschaftspolitiker fordern von Siemens neue Konzepte für Görlitz und Leipzig

Der Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages führte heute ein Gespräch mit einem Vertreter des Gesamtbetriebsrates von Siemens.

Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Wir erwarten vom Siemens-Gesamtbetriebsrat, neue Konzepte mit der Konzernleitung zu entwickeln. Diese müssen die guten Produktionsbedingungen an den beiden Standorten Görlitz und Leipzig mit hoch motivierten Fachkräften und einer innovativen Forschungslandschaft berücksichtigen.“

„Der Siemens-Konzern hat bereits in der Vergangenheit deutlich gezeigt: Auch in schwierigen Zeiten können zukunftsfähige Lösungen für neue Technologien und Produkte gemeinsam entwickelt werden. Diese Tradition sollte auch für Sachsen dringend beibehalten werden,“ fordert der CDU-Wirtschaftspolitiker.

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65 Mio. Euro für Straßensanierung!
CDU-Wirtschaftspolitiker erfolgreich bei Mittelbeschaffung

Diesmal kann schon zu Beginn des neuen Jahres das Wirtschaftsministerium Fördermittelbescheide bis insgesamt 65 Mio. Euro zum kommunalen Straßenbau ausstellen. Möglich wurde dies durch eine schnelle Freigabe der Haushaltsmittelreste aus 2017 durch das Finanzministerium aufgrund des Drängens der Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Das ging diesmal beachtlich fix! Nur durch unsere stets konstruktive und kritische Begleitung haben wir erreicht, dass die Haushaltsmittelreste für den kommunalen Straßenbau unkompliziert bereits am 5. Januar für 2018 freigegeben wurden.“

„Die Kommunen können direkt nach der Winterpause zu einem frühzeitigen Zeitpunkt mit der Straßensanierung beginnen. Wichtig war mir, dass die Qualität der Straßenbausanierung verbessert wird und gleichzeitig die Kommunen eine gute Planungssicherheit für die Durchführung haben“, so Heidan.

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Angedachte Verkehrsverbesserung in Großfriesen eher nicht nachvollziehbar!

Der Ortvorsteher von Großfriesen Wolf-Rüdiger Ruppin informierte am heutigen Tag den Landtagsabgeordneten Frank Heidan und den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Plauener Stadtrat Jörg Schmidt über die Lösungsansätze zum Ersatz für die ehemalige „30iger-Zone“ in Großfriesen. Vorweg muss genannt werden, dass die Straße als Staatsstraße im Bereich zwischen Windberg und Kindergarten gebaut wurde und in einem ordentlichen Zustand sich derzeit befindet. Zum Zeitpunkt der Sanierung ist man davon ausgegangen, dass der Begegnungsverkehr nur mit verminderter Geschwindigkeit zu realisieren ist. Die verminderte Straßenbreite lässt keinen Bau eines Fußweges zu. Die derzeitige Beschilderung „Vorsicht Kinder“ hat für Fahrzeugführer keine rechtliche Relevanz und dient eigentlich nur als Hinweis für die Kinder im Bereich des Kindergartens. 

Anstelle der Beschilderung mit einem Verkehrszeichen, welche von den Bewohnern von Großfriesen in der kurvigen Engstelle in der Falkensteinerstraße zur Vermeidung von Unfällen gewünscht wird, soll jetzt ein Fußweg und eine Ampelanlage gebaut werden. Abgesehen von den immensen Kosten (Nach Angabe ca. 100 T€) hält der Landtagsabgeordnete eine derartige Lösung für nicht sinnvoll und machbar. 

Heidan wörtlich: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es ernsthaft derartige Überlegungen zur Verbesserung des Unfallgeschehens dort in Großfriesen geben soll. Immerhin ist die Falkensteiner Straße eine Ortsdurchfahrt im Status einer Staatstraße (S312) und sollte nicht mit einer Ampel geregelt werden. Für mich ist es unbegreiflich, warum man die Strecke vom Kindergarten bis zum Windberg nicht mit einer geringeren Geschwindigkeitbegrenzung (30iger Schild) sicherer machen kann. Ein Begegnungsverkehr ohne Geschwindigkeitsminderung ist dort nicht möglich! Ich werde in der kommenden Woche deshalb bei der oberen Verkehrsbehörde in Chemnitz vorsprechen, um die Sachlage aufzuklären. Eine Erklärung, wie es nicht geht, werde ich nicht akzeptieren, es müssen pragmatische Lösungen her.“ 

Auch der Fraktionsvorsitzende Schmidt wird mit der Verkehrsverwaltung in der Stadt Plauen ein Gespräch führen, um derartige Lösungen grundsätzlich zu hinterfragen.

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Wahlkreisbrief

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Ausgabe Dezember 2017

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Heidan besucht Obdachlose

Am Tag des Heilig Abend wird der CDU-Wahlkreisabgeordnete Frank Heidan auch in diesem Jahr im Marthaheim der Diakonie die Obdachlosen der Stadt besuchen.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit den 22 Obdachlosen und deren Betreuer wird Frank Heidan mit ihnen ins Gespräch kommen zu ihren Sorgen und Nöten. Über das Jahr selbst ist der Abgeordnete in ständigem Gespräch mit der Betreuerin Frau Kullak und dem Direktor der Diakonie Plauen, Dr. Denkewitz.

Sein Dank gilt denjenigen, die sich um diese Bürger unserer Stadt mit großem Engagement kümmern. Die Diakonie Plauen ist hier der erste Ansprechpartner für diese Betroffenen.

Der Termin findet statt am

Sonntag, 24.12.2017, 11.30 Uhr
Friedensstraße 24, 08523 Plauen

Frank Heidan würde sich freuen, wenn Medienvertreter der Stadt ihn zu diesem Termin begleiten.

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„Herzlichen Dank an Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland!“

Heute Morgen zur Fraktionssitzung erklärte der Staatsminister für Finanzen Prof. Dr. Georg Unland, dass er am 19. Oktober dem damaligen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich mitgeteilt habe, nicht mehr für ein neues Kabinett als Finanzminister zur Verfügung zu stehen. 

Der Plauener Wahlkreisabgeordnete Frank Heidan dankte ihm persönlich für seine Unterstützung für einige Vorhaben in Plauen. Besonders ist dabei hervorzuheben, die Großinvestition zum neuen Studienstandort auf dem Schloßberg, wo der Freistaat ca. 20 Mio. € investiert. Veranschlagt war einmal eine Summe von ca. 16 Mio.€ die durch aufwendige archäologische Untersuchungen und durch erhöhte Sicherungsmaßnahmen bereits zu Beginn der Baumaßnahme nicht reichte. 

Weitere wichtige Vorhaben, die mit sächsischem Steuergeld in Plauen angepackt wurden, ist die Förderung für den Verknüpfungspunkt der unterschiedlichen Verkehrsträger an der Reichenbacher Straße, etliche Schulsanierungen mit den dazu gehörenden Turnhallen und dem neusten Vorhaben in der Freiheitsstraße zur Sanierung des Polizeireviers für 168 Bedienstete. 

Frank Heidan bedankte sich persönlich sehr herzlich für die Unterstützung bei Prof. Dr. Unland, auf seine Einladung war er ja nicht nur einmal in Plauen. Schmunzelnd erinnerte Heidan bei der Verabschiedung Georg Unland dabei an sein Versprechen, die erste Vorlesung in der Berufsakademie auf dem Schloßberg als Dozent zu halten.

Die Zusage gab er erneut und das Thema steht schon fest. Es wird eine Vorlesung zum Maschinenbau sein, wo Prof. Dr. Unland früher schon als Dozent Vorlesungen gehalten hatte. Heidan hat sich für diese Vorlesung (auch wenn artfremd) bereits zur Eröffnung Ende 2018 bei ihm angemeldet. Der Direktor der Studienakademie Plauen Prof. Dr. Neumann, wird also kurzzeitig einen Studenten mehr zu zählen haben.

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Einsatz für Projekt „Muffin-Factory“ im Vogtland

Jungen, ideenreichen Unternehmern den Weg zum wirtschaftlichen Erfolg zu erleichtern, das hat sich der Plauener-CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan auf seine Fahnen geschrieben. 

Der Bauunternehmer und Wirtschaftspolitiker seiner Fraktion erfuhr von der Idee der Muffin-Factory von Patrick Meinel in Schöneck, was mehr beinhaltet als die Herstellung dieser Backwaren. Damit verbunden ist ein Kapitalbedarf, der nicht aus der Portokasse zu finanzieren ist. Für dieses Start-up im Vogtland hatte Frank Heidan sein „Netzwerk“ einbezogen, um dem jungen Unternehmer zu helfen. 

Das gute Zusammenwirken von Kreditinstitut, Behörde und Unternehmen hat dann den erhofften Erfolg gebracht. Zum einen die Landesdirektion in Chemnitz für die nötigen Genehmigungen, weiterhin die Volksbank Vogtland eG für die Finanzierung des Vorhabens und zum anderen die Sächsische Bürgschaftsbank für die erforderlichen Sicherheiten für die Kreditgeber, sodass die Produktion in Bälde starten kann. 

Die Investition in Schöneck wird sicher für die Stadt auf dem „Balkon des Vogtlandes“ eine Ausstrahlung haben (Schönecker Muffin), ähnlich wie Leipziger Lärchen. „Wertschöpfung vor Ort ist mir ein wichtiges Anliegen – denn es schafft Arbeitsplätze und sorgt auch mittelfristig für wachsende Steuereinnahmen“, begründete Frank Heidan sein Engagement.

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Windkraft läuft besser mit regionalen Planungsverbänden
CDU-Wirtschaftspolitiker lehnen Linken-Gesetzentwurf ab

Heute (28. November) hat der Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages Experten zu einem Gesetzentwurf der Linken zur Windenergienutzung angehört.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Die Sachverständigen haben die Opposition darauf hingewiesen, dass ihr Entwurf hinsichtlich seiner Verfassungsmäßigkeit problematisch sei. Außerdem würde er mit einer Ausweisung zusätzlicher Windvorranggebiete in die Verfahren der regionalen Planungsverbände eingreifen. Wir sehen dort aber die Kompetenz, vor Ort kann besser und bürgernäher entschieden werden.“

„Der Gesetzentwurf der Linken gaukelt eine Wirtschaftlichkeit der Projekte durch eine Beteiligung von Bürgern und Kommunen vor. Das ist falsch“, kritisiert Heidan.

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Bildungsstandort Plauen wird weiter gestärkt

Das Bestandsgebäude der Montessori-Schule soll in den kommenden zwei Jahren energetisch auf Vordermann gebracht werden. Dafür stellt der Freistaat Sachsen knapp 2,3 Millionen Euro bereit.

Dies entspricht 90 Prozent der Gesamtkosten des Vorhabens. Allein im kommenden Jahr fließen dafür 1,5 Millionen Euro nach Plauen. Die Mittel selbst stammen aus einem EU-Förderprogramm.

Plauens CDU-Landtagsabgeordneter Frank Heidan zeigte sich erfreut über die Entscheidung für die Mittelbereitstellung und verwies auf weitere Fördermittel für die Bildungsstätte.

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Vorlesetag 2017
Frank Heidan liest vor

Der Vorlesetag findet dieses Jahr am 17. November mit bundesweiten Aktionen statt. Dieser Tag gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands.

Das Vergnügen einmal im Jahr in die erwartungsvollen Augen der Mädchen und Jungen zu schauen wenn ihnen vorgelesen wird, wird auch Frank Heidan in diesem Jahr fortsetzen.

Das Ziel des Vorlesetages ist, Impulse in Kindergärten, Familien, Schulen, Bibliotheken, Buchhandlungen zu setzen – weit über das Aktions-Datum hinaus.

Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Am bundesweiten Vorlesetag beteiligen sich viele Prominente aus Politik, Kultur und Medien. Am Freitag, 17. November, liest Frank Heidan aus seinem großen Grimms-Märchenbuch in folgenden Einrichtungen:

07:30 Uhr - Grundschule Dittes
09:00 Uhr - Kita Märchenland
10:25 Uhr - Grundschule Wartberg
12:00 Uhr - Kita Fuchsloch

FotoMuErkl2017
































Frank Heidan in der Kita Pfiffikus vor einigen Jahren auf dem Weg zum Vorlesen
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Bildungsstandort Plauen wird weiter gestärkt

Eine gute Nachricht für den Bildungsstandort Plauen und den Wirtschaftsstandort Vogtland ist das Bestreben des Verbandes der Nord- Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie (vti), künftig die textile Berufsausbildung für ganz Ostdeutschland in Plauen zu konzentrieren. 

„Das sind Neuigkeiten, die für das Niveau des Berufsschulzentrums ,e.o.plauen‘ sprechen und mich in meinem Engagement in den vergangenen Jahren für die Einrichtung und die Bildung in der Region bestärken“, freute sich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan. 

Schon allein die Entscheidung zur Einrichtung einer bundesweiten Fachklasse vor etlichen Jahren war ein wichtiger Schritt. Doch auf diesen Lorbeeren dürfe sich nun nicht ausgeruht werden. Denn die Prozesse in der Industrie sind im Fluss und werden sich ändern, sodass sich auch die Bildungseinrichtung den wirtschaftlichen Anforderungen anpassen müsse. Das erfordert eine permanente Erneuerung bei der Ausbildung des beruflichen Nachwuchses der Textilbranche, gepaart mit der aktuellen Anpassung der Lehrinhalte. 

„Wenn wir uns diesen Anforderungen erfolgreich stellen, ist das nicht nur ein Plus für den textilen Nachwuchs in der Wirtschaftsregion Vogtland, sondern stärkt auch die Innovationskraft in dieser Branche“, stellte Frank Heidan abschließend klar.

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Keine Straßenbaumaßnahme mehr ohne Breitband!
CDU-Wirtschaftspolitiker sorgen für Umsetzung des DigiNetz-Gesetzes

Die Bundesregierung hat am 27. Januar 2016 das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetz-Gesetz) beschlossen. Nach Initiative des Arbeitskreises „Wirtschaft und Verkehr“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages konnte nun erreicht werden, dass das Landesamt für Straßenbau und Verkehr künftig bei Straßenbaumaßnahmen auch den Breitbandausbau berücksichtigen muss.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Das ist ein Meilenstein für den Breitbandausbau! Endlich wird bei größeren Straßenbaumaßnahmen auch an das Glasfaserkabel gedacht. Die Bauträger sind jetzt verpflichtet, mindestens Leerrohre zu verlegen. Im günstigen Fall gleich das Glasfaserkabel dazu.“

„Bisher wurde beides unabhängig voneinander geplant. So konnte es passieren, dass eine Straße saniert wurde und eine Woche später die Telekom sie wieder aufriss. Jetzt besteht ab sofort bei größeren Straßenbaumaßnahmen die Verpflichtung, an das Glasfaserkabel zu denken. Damit fallen unnötige Baumaßnahmen weg“, so Heidan.

Der CDU-Wirtschaftspolitiker: „Das Beste dabei ist: Der Freistaat fördert zu 100% die Verlegung der Leerrohre für das Glasfaserkabel. Endlich werden die Straßenbaumittel mit den Finanzmitteln für den Breitbandausbau noch effizienter eingesetzt.“

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Geld für Bildung in Plauen
Evangelischen Montessori-Schule erhält Fördermittel

Für den Innenausbau des Gebäudes der Evangelischen Montessori-Schule stellt der Freistaat 754.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Insgesamt werden für das Vorhaben im Chrieschwitzer Hang über zwei Millionen Euro verbaut.
Der Haushaltsausschuss des Sächsischen Landtages hatte am heutigen Mittwoch für die Mittelvergabe grünes Licht gegeben.

„Hier zeigt sich, wie sehr sich der Freistaat für bessere Bildungsmöglichkeiten an den Schulen in Sachsen starkmacht und finanziell auch seinen Beitrag leistet“, freute sich der Plauener CDU- Landtagsabgeordnete Frank Heidan und ergänzte: „Auf diesem Weg müssen wir weitergehen!“

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Für den Erhalt des Görlitzer Turbinenwerkes kämpfen
CDU-Fraktion fordert Lösungen für den sächsischen Siemens-Standtort

Die Siemens-Sparte „Power & Gas“ soll nach internen Angaben bis zu elf der weltweit 23 Standorte schließen oder verkaufen, schreibt das „manager magazin“ in seiner morgigen Ausgabe unter Berufung auf Unternehmenskreise. Besonders hart würde es die ostdeutschen Standorte treffen. 

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Der Bund muss jetzt dringend handeln! Denn von der drohenden Schließung und dem Verlust von 1500 Arbeitsplätzen ist die ganze Lausitz betroffen. Das kommt nach dem Desaster bei Bombardier einer Deindustrialisierung einer ganzen Region nah.“ 

„Siemens eröffnet weltweit neue Werke aber will ausgerechnet im Osten Deutschlands Standorte schließen. Das Unternehmen hat auch eine gesellschaftliche Verantwortung für unser Land“, so Heidan. 

Ergänzend sagt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lars Rohwer: „Dies sind alarmierende Nachrichten für die Lausitz, die dadurch ein weiteres Mal von den Folgen der Energiewende betroffen wäre. Das Görlitzer Turbinenwerk ist eins der modernsten überhaupt. Wir werden für den Erhalt kämpfen und erwarten dies auch vom Wirtschaftsminister!“

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7 Mio. Euro für externe Industrieforschung
CDU-Wirtschaftspolitiker würdigt neue Förderrichtlinie

Das Kabinett hat jetzt die Richtlinie zur Technologieförderung durch das Wirtschaftsministerium beschlossen. Damit folgt die Staatsregierung dem Prioritätenantrag „Stärkung der externen Industrieforschung im Freistaat Sachsen“ der Koalitionsfraktionen aus dem vergangenem Plenum (Drs. 6/10754). 

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Wir haben im Doppelhaushalt 2017/2018 insgesamt sieben Millionen Euro für die Förderung der externen Industrieforschung eingestellt. Mit der jetzt verabschiedeten Richtlinie können diese abgerufen werden. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit Sachsens!“ 

„Die neue Richtlinie Landes-Technologieförderung ist eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft sowie eine Stärkung der Innovationskraft sächsischer Unternehmen und damit deren Wettbewerbsfähigkeit. Gemeinnützige externe Industrieforschungseinrichtungen werden extra in dieser Richtlinie aufgenommen“, erklärt Heidan. 

Der CDU-Wirtschaftspolitiker: „Durch die neue Förderrichtlinie können gemeinnützigen Industrieforschungseinrichtungen in Sachsen mit Neu- und Modernisierungsinvestitionen sowie Ersatzinvestitionen die Wettbewerbsfähigkeit sichern.“




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Bürgernähe
In unserem Land sollte es durch eine bürgernahe Politik wieder ein vernünftiges Verhältnis zwischen freier Marktwirtschaft und sozialer Absicherung geben. Der Bürger muss in die Lage versetzt werden, seine Kaufkraft zu erhöhen und gleichzeitig müssen die Unternehmen wirtschaftlich gestärkt sein, um in die Zukunft zu investieren.
Meine politischen Ziele
In den vergangenen 15 Jahren kommunalpolitischer Arbeit konnte ich umfangreiche Erfahrungen auf den verschiedensten Gebieten sammeln. Besonders für die weitere Entwicklung unseres Oberzentrums Plauen muss es eine enge Verbindung zwischen der Kommune und der Landespolitik geben. Weiter...
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Landtagskurier Ausgabe 5/2015>

EUREGIO EGRENSIS KURIER 2/2015>

Die Lausitz: Zukunftsregion für Sachsen

Die CDU-Landtagsfraktionen von Sachsen und Brandenburg haben sich auf ihrer gemeinsamen Klausurtagung am 05.07.2011 in Cottbus mit der länderübergreifenden Region Lausitz beschäftigt und das Positionspapier

 

„Die Lausitz: Zukunftsregion für
Sachsen und Brandenburg“

 

verabschiedet.

 

Einigkeit besteht darüber, dass zusammen Visionen entwickelt und umgesetzt werden müssen. Daher formuliert das Papier die Herausforderungen und Perspektiven der Region in großem Maße über die Landesgrenzen hinweg und schlägt einen Bogen von der Braunkohle bis zur Schuldenbremse.

 

Sächsisch-Bayerisches Städtenetz
Positions- und Forderungspapier zur Sachsen-Franken-Magistrale vom 25. Juni 2007

 

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